„Extremismus entgegentreten – Gefahren von der Demokratie abwenden“ – so der Titel des gemeinsamen Informationstages der Evangelischen Frauen in Bayern (EFB) und der Arbeitsgemeinschaft Katholischer Frauen Bayerns am 4. Dezember in der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien (BLM) in München. Geleitet wurde der Informationstag von den beiden BLM-Medienrätinnen Katharina Geiger und Ulla Kriebel.
Der Präsident der BLM, Dr. Thorsten Schmiege, gab zu Beginn einen Einblick in die Arbeitsweise der BLM als eine von 14 Medienanstalten in Deutschland. Der Jugend- und Nutzerschutz steht dabei im Mittelpunkt, vor allem bei der Verfolgung unzulässiger Inhalte im Netz.
Seit 2022 wurde die Bekämpfung von Rechtsverstößen im Kontext von Hass, Hetze, Extremismus und Antisemitismus zum Schwerpunkt der Medienaufsicht. 2023 prüfte die BLM eine Rekordzahl von über 1.500 Fällen, insbesondere auf Social-Media-Plattformen.
Seit dem Hamas-Angriff auf Israel im Oktober 2023 häufen sich unzulässige Inhalte in Zusammenhang mit dem Nahostkonflikt (auch in Kombination mit drastischer Gewalt und Desinformation). Schmiege betonte, dass Demokratie Medienvertrauen brauche, das durch Desinformation und Hate Speech gefährdet werde. Desinformation schüre Demokratie- und Medienskepsis.
Dr. Philipp Hildmann, Geschäftsführer des Bayerischen Bündnisses für Toleranz, berichtete über die Arbeit des inzwischen fast 100 Mitglieder starken Bündnisses. Dabei warnte er vor der zunehmenden Verrohung der Gesellschaft durch digitalen Hass. Laut einer Studie würden Hasskommentare achtmal häufiger geteilt als sachliche Kommentare.
Unter #zuwertvollfuerhass zeigt das Bündnis in kurzen Videoclips Menschen, die von digitalem Hass betroffen sind. Vor allem Frauen werden häufig Ziel von Angriffen, was bereits zum Rückzug aus der Kommunalpolitik führe. Hildmann betonte, dass Frauen zur „Counterspeech“ (Gegenrede) ermutigt werden sollten. Insgesamt sei es wichtig, digitale Zivilcourage und Solidarität mit den Opfern digitalen Hasses zu fördern.
Nach der Mittagspause zeigte BLM-Referentin Maria Monninger praktische Beispiele aus der Prüf- und Aufsichtspraxis. Sie unterstrich die Bedeutung von Bürgerbeschwerden für die Jugendschutzarbeit. Die BLM kann mit Beanstandungen, Bußgeldern und weiteren Maßnahmen reagieren.
Dr. Georg Materna vom JFF – Institut für Medienpädagogik erläuterte die Bedeutung der Extremismusprävention in der Medienpädagogik und politischen Bildung. Er hob hervor, dass politische Medienbildung und Prävention keine Feuerwehr seien, sondern kontinuierlich erfolgen müssten. Zudem müsse digitale Öffentlichkeit in ihren Macht- und Dominanzstrukturen kritisch hinterfragt werden. Entscheidend sei auch, Beteiligungsprozesse für junge Menschen zu ermöglichen. Die Förderung von Kritik- und Urteilsfähigkeit sei eine große Herausforderung der Bildungsarbeit.
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